Der lange Weg zum Beauftragten

Quelle: Saarbrücker Zeitung vom 26.10.2019

Ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss schreibt Saarbrücken jetzt die Stelle eines Behindertenbeauftragten aus.

Von Martin Rolshausen (Quelle) Saarbrücker Zeitung, 26.10.2019

SAARBRÜCKEN 

Peter Schöpe ist es gewohnt, dicke Bretter zu bohren. Der Mann vom Eschberg ist Inklusionsbotschafter der „Interessenvertretung selbstbestimmt Leben“ und engagiert sich für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Er stellt sich allerdings eine Frage, die darauf hindeutet, dass er ein Brett, das im Saarbrücker Rathaus gebohrt wird, für zu dick hält – oder den Bohrer für zu schwach. Die Frage lautet: Was ist eigentlich aus dem Beschluss des Saarbrücker Stadtrats geworden, der festlegt, dass die Landeshauptstadt einen hauptamtlichen Behindertenbeauftragten bekommt?

Ja, der Stadtrat hat das im September vergangenen Jahres beschlossen, bestätigt Stadtpressesprecher Thomas Blug. Und ja, bisher sei dennoch kein Behindertenbeauftragter eingestellt worden. Die gute Nachricht sei aber: „Die Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Behindertenbeauftragten ist inzwischen final abgestimmt und wird kurzfristig intern und extern erfolgen.“

„Dass das über ein Jahr dauert, ist doch wirklich lachhaft.“

Peter Schöpe

Inklusionsbotschafter

Das Problem sei gewesen, dass es diese Stelle zuvor eben nicht gab. „Sie musste daher zunächst in den Stellenplan aufgenommen werden. Der Stellenplan wird gemeinsam mit der Haushaltssatzung vom Stadtrat verabschiedet“, erklärt Blug.

Das sei im Dezember 2018 passiert. Und es sei wichtig gewesen, weil der Beschluss, einen Behindertenbeauftragten einzustellen, alleine nicht reiche. „Der Stellenplan wird erst mit der Genehmigung des Haushaltes gültig. Vorher kann eine neue Stelle nicht besetzt werden“, sagt Blug. Im März wurde der Haushalt dann erst vom Land genehmigt. Im Frühjahr  hat die Landeshauptstadt parallel dazu die Erstellung eines Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Auftrag gegeben.

„Zu dieser Zeit traten dann auch organisatorische Fragen zur neuen Stelle des Behindertenbeauftragten auf“, sagt Thomas Blug. Die habe man bis zur Oberbürgermeisterwahl Ende Mai/Anfang Juni nicht klären können. Es sei zum Beispiel um die Frage gegangen, wo die Stelle innerhalb der Verwaltung verortet werden soll. Nach der Wahl wollte man mit der Ausschreibung auf den neuen Oberbürgermeister warten. Der habe das jetzt „kurzfristig“ erledigt.